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Arcus-Stiftung
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Redaktion
Stefanie Berg | Alada
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Arcus-Stiftung
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Die Arcus-Stiftung ist als Inhaltsanbieterin für die eigenen Inhalte, die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise [Links] auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Arcus-Stiftung insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die entsprechend als Link gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte ist die Arcus-Stiftung nur dann verantwortlich, wenn von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis vorliegt und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs.2 TDG). Bei Links handelt es sich allerdings stets um dynamische Verweisungen. Die Arcus-Stiftung hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Der Inhaltsanbieter ist aber nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Website derArcus-Stiftung von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
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Reinhard Klenke (v.i.S.d.P)
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